Das Amtsblatt des EPA

Im Amtsblatt werden Mitteilungen und allgemeine Bekanntmachungen des EPA sowie alle sonstigen Informationen veröffentlicht, die mit dem EPÜ und dessen Anwendung zu tun haben.

Das Amtsblatt in der PDF-Version

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Anzeigen im Amtsblatt

Hinweise zur Veröffentlichung von Anzeigen und Einträgen im Terminkalender

Frühzeitige Veröffentlichung von Beschlüssen und Mitteilungen

Beschlüsse des Präsidenten des Amts und des Verwaltungsrats sowie Mitteilungen des EPA werden hier veröffentlicht, bevor die betreffende Ausgabe des Amtsblatts in der PDF-Version verfügbar ist.

20.12.2011
Beitritt der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien zum Londoner Übereinkommen  

20.12.2011
Verlängerung des Pilotprogramms "Patent Prosecution Highway" (PPH)  

15.12.2011
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 13. Dezember 2011 über die Zustellung durch technische Einrichtungen zur Nachrichtenübermittlung in ausgewählten Verfahren vor dem Europäischen Patentamt

15.12.2011
Mitteilung des Europäischen Patentamts vom 13. Dezember 2011 über die Online-Dienste des EPA

2.12.2011
Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 22. November 2011 über die Neufestsetzung der Gebühren und Auslagen des Europäischen Patentamts

29.11.2011
Beschluss des Verwaltungsrats vom 27. Oktober 2011 zur Änderung der Gebührenordnung und zur Anpassung des Betrags der Herabsetzung der Gebühr für die ergänzende europäische Recherche, wenn ein von einer der Internationalen Recherchenbehörden in Europa erstellter internationaler oder ergänzender internationaler Recherchenbericht vorliegt (CA/D 6/11)

29.11.2011
Gebühren für internationale Anmeldungen: neue Äquivalenzbeträge

29.11.2011
PT Portugal: Neue Gebührenbeträge

29.11.2011
Beitritt der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien zum Londoner Übereinkommen

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