Quick Navigation

Das Europäische Patentamt

The Office (JPG)

Das Europäische Patentamt (EPA) bietet Erfindern ein einheitliches Anmeldeverfahren, über das sie in bis zu 40 europäischen Staaten Patentschutz erlangen können. Das Amt ist das Exekutivorgan der Europäischen Patentorganisation und wird vom Verwaltungsrat überwacht.

Auftrag und Vision

Als das Patentamt für Europa fördern wir Innovation, Wettbewerbsfähigkeit und Wirtschaftswachstum in ganz Europa, indem wir uns einer hohen Qualität verpflichten und effiziente Dienstleistungen nach Maßgabe des Europäischen Patentübereinkommens erbringen.

Präsident und Direktorium

Der derzeitige Präsident des EPA ist Benoît Battistelli (Frankreich). Das Direktorium des EPA setzt sich aus dem Präsidenten, den fünf Vizepräsidenten sowie vier weiteren Mitgliedern zusammen.

Europäische Patentakademie

Die Europäische Patentakademie organisiert patentbezogene Aus- und Fortbildungsveranstaltungen für Anwälte, Mitarbeiter von Patentämtern, Richter und interessierte Dritte.

Offizielle Feiertage

Liste der Feiertage an den einzelnen Dienstorten des EPA

Statistische Daten

Das EPA veröffentlicht jedes Jahr statistische Daten zu Anmeldungen, erteilte Patente und die aktivsten Anmelder.

Tätigkeit

Die Kerntätigkeit des Amts ist die Prüfung von Patentanmeldungen und die Erteilung europäischer Patente. Außerdem stellen wir Patentinformation und Ausbildungsangebote bereit.

Internationale Beziehungen

Das Amt arbeitet eng mit den Patentämtern in den Mitgliedstaaten und in der ganzen Welt zusammen.

Geschichte

Mehr als 20 Staaten kamen im Jahr 1973 zu einer Diplomatischen Konferenz in München zusammen, um über die Einführung eines europäischen Patenterteilungsverfahrens zu beraten.